ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE II Nr. 0095/2017 vom 27. Juni 2017 , Amateurfunkanlage. Bewilligungspflicht. Notwendige Baugesuchsunterlagen. - ZH Baurekursgericht (2017)
Der Gemeinderat verweigerte dem Rekurrenten die Bewilligung für eine Amateurfunkanlage wegen ungenügender Einordnung in die bauliche Umgebung. Das Baurekursgericht kam zum Schluss, aufgrund der äusserst lückenhaften Baugesuchsunterlagen sei eine sachgerechte und rechtskonforme Prüfung des Baugesuchs vor allem bezüglich der strittigen Einordnung gar nicht möglich. Zu den notwendigen Unterlagen gehöre auch eine Emissionserklärung über die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte der NISV. Zudem äusserte sich das Gericht bemerkungsweise u.a. zur Interessenabwägung zwischen der Informations-/Meinungsäusserungsfreiheit und dem Ortsbildschutzschutz unter Berücksichtigung der neuen digitalen Medien. Gutheissung des Rekurses und Rückweisung der Streitsache an den Gemeinderat zur umfassenden Prüfung des rekurrentischen Baugesuchs.